Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Fraktion der Linken,
Sie sprechen in Ihrem Antrag zwei Hamburger Erfolgsgeschichten der Gesundheitsversorgung in unserer Stadt an, über die es sich zu reden lohnt.
MiMi, die Migranten für Migranten, die im nächsten Jahr ihr 10-jähriges Bestehen feiern, sind inzwischen ein unverzichtbarer Teil der Hamburger Gesundheitsversorgung. Das hat nicht nur ihr wertvoller Beitrag in der Corona-Krise gezeigt. Selbstverständlich werden wir MiMi auch über die nächsten Jahre hinaus weiter fördern, meine Damen und Herren.
Die lokalen Gesundheitszentren, die der Senat aus dem letzten Wahlprogramm der SPD umgesetzt hat, hatten in dem einen oder anderen Bezirk Hürden zu überwinden, inzwischen ist aber auch das letzte beantragte LGZ schon gut ein halbes Jahr am Start und wir haben aus den Bezirken durchweg positive Rückmeldungen.
Auch hier bleiben wir selbstverständlich am Ball, zumindest, und das ist unser Ziel, solange bis es bundeseinheitliche Regelungen für die Förderung solcher Versorgungsmodelle gibt.
Das kann schnell gelingen, wenn das Bundesgesundheitsministerium wieder von der SPD geführt wird und vor allem einen Koalitionspartner im Bund gibt, der das auch umsetzen will.
Ich kann aber so viel schon verraten: wir haben vor, in unserem Haushaltsantrag die Förderung der lokalen Gesundheitszentren noch einmal finanziell erheblich auszuweiten.
Aber das werden wir mit Augenmaß und mit Blick auf die Rahmenbedingungen der Stadt Hamburg machen. Wir müssen schauen, dass wir niemandem etwas vormachen und die geplanten Mittel auch stemmen können. Mit den Fantasiezahlen aus Ihrem Antrag ist das leider nicht möglich.
Vielen Dank!
