***Redemanuskript***
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben in Hamburg sehr wahrscheinlich den Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten. Auch im Bund deutet Vieles darauf hin, dass die hohen Zahlen der Neuinfektionen weiter abnehmen werden.
Die Maßnahmen unserer Eindämmungsverordnung waren und sind ein entscheidender Faktor dafür, dass die Krankenhäuser in unserer Stadt den Belastungen durch Omikron standhalten und sogar andere Bundesländer daran partizipieren konnten.
Wenn man Nachmeldungen der Hausärztinnen und Hausärzte berücksichtigt, sind in Hamburg 95 Prozent der Erwachsenen mindestens zwei Mal geimpft. Das ist eine sehr gute Quote, meine Damen und Herren.
Aufgrund dieser guten Quote können wir weitere Öffnungsschritte ins Auge fassen, wie zum Beispiel die Abschaffung von 2G im Einzelhandel.
Das verdanken wir im Übrigen nicht der FDP, die sich das, aus welchen Gründen auch immer, auf die Fahne geschrieben hat.
Das verdanken wir allein den Menschen in Hamburg, die sich haben impfen lassen und sich an die bisherigen Regelungen gehalten und damit mitgeholfen haben die Omikron-Welle zu brechen, meine Damen und Herren.
Heute wird bei der Bund-Länder-Konferenz ein Rahmen für weitere Öffnungen gesetzt. Hamburg wird sich bei seinen Schritten aus der Pandemie selbstverständlich in diesem Rahmen bewegen. Es ist wichtig, im Kampf gegen Corona, aber auch für die Akzeptanz in der Bevölkerung, dass wir in Deutschland einheitlich agieren.
Ich denke, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, das es doch sicher auch in Ihrem Sinne ist, wenn wir aus Hamburg den Maßnahmen-Flickenteppich in Deutschland nicht noch weiter vergrößern.
Lassen Sie uns gemeinsam die Neuen Beschlüsse anschauen und darüber diskutieren, wie wir sie in Hamburg umsetzen werden.
Ich hoffe jedenfalls, dass sich diesmal auch alle Bundesländer an die selbst gefassten Beschlüsse halten.
Das gilt auch für die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Der Bund hat sie, auf Initiative aller Bundesländer, im Dezember beschlossen und das Bundesverfassungsgericht hat letzte Woche dies bestätigt. Im Gegensatz zu vielen anderen Entwicklungen und Beschlüssen der letzten zwei Jahre, haben die Länder 4 Monate Zeit gehabt sich darauf vorzubereiten. An der Dynamik der Pandemie kann es also nicht liegen, wenn jetzt einzelne Bundesländer zurückrudern.
In Hamburg werden wir am 16. März startklar sein. Wir werden die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Augenmaß umsetzen und dabei natürlich auch die Menschen berücksichtigen, die erst Anfang März ihre erste Impfung mit dem Impfstoff von Novavax erhalten können.
Meine Damen und Herren,
ich möchte die Gelegenheit nutzen, ein Herzensthema von mir anzusprechen:
Am 4. Februar war Weltkrebstag. Der Fokus lag in diesem Jahr auf der Früherkennung. Die Krankenkassen haben berichtet, dass immer weniger Menschen zum Arzt und zu den Vorsorgeuntersuchungen gehen. Die Menschen haben zum einen Angst davor, sich in den Praxen zu infizieren, zum anderen scheuen sie sich mit, aus ihrer Sicht nicht unbedingt notwendigen Besuchen, das Gesundheitssystem noch mehr zu belasten. Wir haben in den beiden Pandemiejahren einen deutlichen Rückgang bei der Früherkennung aber auch bei der Nachsorge von Krebs feststellen müssen.
Lassen sie uns zusammen daran arbeiten, dass die Menschen die wichtigen Untersuchungen wieder wahrnehmen!
Wir müssen gemeinsam darüber aufklären, dass die Praxen auch in der Pandemie ausreichend Kapazitäten dafür vorhalten und dass sie dort sehr viel besser vor einer Infektion geschützt sind als an den meisten anderen Orten.
Sonst werden wir in ein bis zwei Jahren viele zusätzliche schwere Erkrankungen behandeln müssen, die man mit rechtzeitiger Vor- und guter Nachsorge hätte vermeiden können.
Meine Damen und Herren,
wir haben in den letzten beiden Jahren gelernt, wie wichtig es ist, dass wir aufeinander Acht geben. Unser alter und neuer Bundespräsident hat das am Sonntag gut auf den Punkt gebracht. Ich zitiere: „Jede und jeder von Ihnen, hier im Saal und im ganzen Land, jeder, der sich um mehr kümmert als nur sich selbst – der gewinnt ein Stück Zukunft für uns alle.“
Vielen Dank!